FDP KV Weilheim-Schongau - Informationsreise nach Berlin
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Informationsreise nach Berlin
(14.06.2011) Eine runde Sache (Bericht eines Teilnehmers)
Vom 8.-11. Juni lud Klaus Breil 48 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis 226: Weilheim zu einer 4 tägigen Informationsreise nach Berlin ein.
Die Reisegruppe bestand im Wesentlichen aus zwei Abordnungen, Soldaten aus Standorten im Werdenfelser Land unter Führung ihres Kommandeurs Oberstleutnant Michael Steinheimer und Angehörigen der Gemeindeverwaltung Garmisch-Partenkirchen mit ihrem geschäftsleitenden Beamten Herrn Johann Eitzenberger.
Der erste und der letzte Tag wurden für die An- und Abreise mit der Bahn genutzt.
Der zweite Tag begann mit einer dreistündigen Stadtrundfahrt. Beginnend am Hotel „im Osten“ der Stadt ging es zuerst an der alten Stasi-Zentrale an der Normannenstraße vorbei, danach ging es auf der Frankfurter Allee, die zu DDR-Zeiten die Stalin Allee war, an den sogenannten „Stalin-Barock“-Häuserzeilen vorbei zum Alexanderplatz. Auf der Weiterfahrt ging es dann kreuz und quer immer wieder über die ehemalige Mauer durch Friedrichshain, Kreuzberg, Berlin-Mitte, Wedding und Prenzlauer Berg. Die Besuchermagneten Fernsehturm, Museumsviertel, Checkpoint Charlie, Brandenbuger Tor, Reichstag und Bundeskanzleramt gehörten selbstverständlich zur Tour. Anschließend erfolgte ein kleiner Zwischenstop an der Mauergedenkstätte an der Bernauer Straße.
Um dieses geballte Programm sacken zu lassen, hatte der Besucherdienst des Bundespresseamtes ein Mittagessen in einer typischen Berliner Gaststätte organisiert.
Am Nachmittag stand dann eine Besichtigung des Reichtages auf dem Programm.
Von der Besuchertribüne aus konnten Teile einer Plenarsitzung verfolgt werden. Das Thema „Maritime Wirtschaft“ war für die oberbayerische Gruppe eher uninteressant, allerdings konnte dabei die Arbeitsweise des Parlamentes und das abschließende publikumswirksame Präsentieren der vorher in den Ausschüssen erarbeiteten Gesetze gut beobachtet werden.
Das anschließende Thema „Steuervereinfachungsgesetz 2011“ war dann eher wieder etwas was jeder nachvollziehen konnte, allerdings ist es auch dabei nicht gelungen zu verstehen, worin die „Vereinfachung“ des Gesetzes jetzt tatsächlich bestehen sollte.
Anschließend konnten dann noch in einer Diskussionsrunde mit den Abgeordneten Klaus Breil, Rainer Erdel, Dr. Birgit Reinemund und Dr. Daniel Volk noch einige Themen vertieft werden und ein tieferer Einblick in die parlamentarische Arbeit gewonnen werden. Das Thema Standorte der Bundeswehr in der Zukunft interessierte insbesondere die Soldaten, allerdings stellte Rainer Erdel heraus, das jede Aussage, bevor der Entscheidung über die Struktur der Bundeswehr der Zukunft getroffen ist, nur ein Blick in die Glaskugel sei. Das Thema der Finanzhilfen für Griechenland wurde ausgiebig diskutiert und Unumgäglichkeit der weiteren Unterstützung im Wesentlichen damit begründet, dass ein Nichthelfen und die damit zu erwartenden völlige Unkalkulierbarkeit der Finanzmärkte und das aus der Hand geben der Mitwirkung der Konsolidierung insbesondere für Deutschland als Exportland zu katastrophalen finanziellen Folgen führen könnte.
Insbesondere Dr. Daniel Volk erläuterte, dass die aktuell beschlossenen Hilfe das kleinere Übel sei.
Nach der gelungenen Veranstaltung wurde der offizielle Teil an diesem Tag bei einem „Italiener“ am Potsdamer Platz beschlossen.
Pünktlich und vollzählig wurde am Freitag morgen mit einem Besuch im Bundesministerium der Justiz die Informationsreise fortgesetzt. Nach einer Mittagspause in Berlin-Mitte folgte das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Nachdem der vormittag eher durch die trockene Materie geprägt war, war der nachmittägliche Vortrag so interessant und lebhaft, dass sogar nach dem Mittagessen zumindest für die große Mehrheit der Teilnehmer keine Müdigkeit und Langeweile aufkamen.
Um das Programm weiter aufzulockern wurde das Deutsche Kinemathek Museum für Film und Fernsehen am Potsdamer Platz besucht. Anschließend konnte dann die Zeit für einen individuellen Stadtbummel genutzt werden, bevor der Abend mit einer Spreefahrt bei bestem Sommerwetter und typisch Berliner Essen beschlossen wurde.
Abschließend ist sagen, dass die ausgezeichnete Betreuung durch Frau Timm vom Besucherdienst des Bundespresseamts und dem Fels im chaotischen Berliner Stadtverkehr, der Busfahrer „Super-Mario“ dazu beitrugen, aus einer interessanten Reise eine runde Sache zu machen.